EU-Patentreform: Das heimliche Verschwinden zentraler Dokumente aus dem öffentlichen Raum,
Artikel zur erodierenden Dokumentation eines zentralen europäischen Gesetzgebungsprojekts (Veröffentlicht am 06.05.2026)
Inhalt:
Wer die zahlreichen Irrungen und Wirrungen der europäischen Patentreform rekapitulieren möchte, stellt nicht selten fest, dass zuvor online veröffentlichte Dokumente nicht mehr vorhanden und auch sonst im Internet nicht mehr auffindbar sind. Die Dokumentation der europäischen Patentreform, die doch ein bahnbrechendes Projekt mit großartigem Erfolg sein soll, ist also einem ebenso erstaunlichen wie vielsagenden Prozess fortschreitender Erosion unterworfen. Umso wichtiger scheint es, eine profunde inhaltliche wissenschaftliche Auseinandersetzung über das Vorhaben auch weiterhin zu ermöglichen und die Zugänglichkeit möglichst vieler dieser „verschwundenen“ Dokumente zu erhalten.
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Verwendete Quellen:
- Link zu Ratsdokument 14492/07 vom 30.10.2007.
- Link zu Ratsdokument 14970/08 vom 04.11.2008.
- Link zu Ratsdokument 15487/08 vom 10.11.2008.
- Link zu Ratsdokument 11125/09 vom 18.06.2009.
- Link zu EuGH-Gutachten 1/09 vom 08.03.2011.
- Link zu den Schlussanträgen der Generalanwälte vom 02.07.2010 betreffend Gutachten 1/09.
- Link zu archivierten Beiträgen Winfried Tilmann und Jochen Pagenberg auf dem EPLAW Blog.
- Link zu Stjerna, Die parlamentarische Historie des europäischen „Einheitspatents“ (Tredition 2016), das Vorwort ist hier abrufbar.
- Link zu Stjerna, The Parliamentary History of the European “Unitary Patent” (Tredition 2016), das Vorwort ist hier abrufbar.
- Link zur vorläufigen Stellungnahme SJ-0844/06 des Rechtsdienstes des EU-Parlaments vom 01.02.2007.
- Link zur „Note to Ms Fröhlinger“ des Rechtsdienstes der Kommission vom 18.04.2011.
- Link zu Gutachten SJ-0462/12 des Rechtsdienstes des EU-Parlaments vom 09.07.2012.
- Link zu Kommissionsdokument 7265/13 vom 08.03.2013.
- Link zu dem Artikel Stjerna, Die europäische Patentreform – Die Quadratur des Kreises nach dem »Brexit«-Votum.
- Link zu dem Artikel Stjerna, Die europäische Patentreform – Das Gordon/Pascoe-Gutachten und die Unvereinbarkeit des EPGÜ mit dem Unionsrecht.
- Link zu dem Gutachten von Richard Gordon QC und Tom Pascoe “Re the Effect Of ‘Brexit’ on the Unitary Patent Regulation and the Unified Patent Court Agreement” vom 12.09.2016.
- Link zu dem Artikel “No legal obstacles for post-Brexit UK to participate in Unitary Patent system” vom 18.09.2016 auf dem Kluwer Patent Blog.
- Link zu dem Beitrag Stjerna, Die europäische Patentreform – Die »vergessenen« Dokumente des Vorbereitenden Ausschusses des Einheitlichen Patentgerichts.
- Link zu dem Artikel Stjerna, EU-Patentreform – Veröffentlichung von Dokumenten aus dem Verfassungsbeschwerdeverfahren 2 BvR 739/17 betreffend das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht.
- Link zu dem Artikel “Constitutional Court asks for comments on German complaint against Unified Patent Court Agreement” vom 06.09.2017 auf dem Kluwer Patent Blog.
- Link zu dem Artikel Stjerna, Die europäische Patentreform – Fragen und Antworten zum deutschen Verfassungsbeschwerdeverfahren.
- Link zu dem Artikel Stjerna, Die europäische Patentreform – Die deutschen Staatsgewalten im Verfassungsbeschwerdeverfahren 2 BvR 739/17 (Teil 2 von 2).
- Link zur archivierten Website von EPLIT mit dem Post „EPLIT comments to the complaint filed with the German Constitutional Court”.
- Link zu dem Artikel “EPLIT, BRAK, GRUR publish view on German com-plaint against ratification UPCA” vom 25.01.2018 auf dem Kluwer Patent Blog.
- Link zu der Stellungnahme von EPLIT im Verfassungsbeschwerdeverfahren 2 BvR 739/17.
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