Dr. Ingve Björn Stjerna, LL.M.

EU-Patentreform: Vorerst gescheitert,

Artikel zu den Beschlüssen des Europäischen Rates zum Vorhaben EU-„Einheitspatent“ auf dem Gipfeltreffen am 28./29.06.2012 in Brüssel (Veröffentlicht am 30.07.2012)


Inhalt:

Auf seinem Treffen am 28. und 29. Juni 2012 in Brüssel hat der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU, eine Einigung über die Schaffung eines EU-„Einheitspatents“ und einer dazugehörigen Gerichtsbarkeit erzielt. Dabei hat er jedoch eine Änderung angeregt, die das Projekt auf seinen Ausgangspunkt zurückwerfen könnte.

  • Download deutsche Version (Artikel vom 30.07.2012, PDF)
  • Download englische Version (Artikel vom 30.07.2012, PDF)


 

Verwendete Quellen:

  • Ratsdokument EUCO 76/12 “Conclusions des Gipfels des Europäischen Rates am 28./29.06.2012” vom 20.07.2012 (Deutsch oder Englisch, PDF).
  • Link zur Videoaufzeichnung der Sitzung des Rechtsausschusses am 26.11.2012.
  • Link zur Videoaufzeichnung der Sitzung des Rechtsausschusses am 21.11.2011.
  • Link zur Videoaufzeichnung der Sitzung des Europäischen Parlaments am 02.07.2012.
  • Link zur Videoaufzeichnung der Sitzung des Rechtsausschusses am 10.07.2012.


Weitere Ressourcen:

  • Link zum Beitrag Stjerna, „Die europäische Patentreform – Die »vergessenen« Dokumente des Vorbereitenden Ausschusses des Einheitlichen Patentgerichts“.
  • Link zu Stjerna, Aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes erlangte amtliche Informationen.
  • Link zu Stjerna, Die parlamentarische Historie des europäischen „Einheitspatents“ (Tredition 2016), das Vorwort ist hier abrufbar.


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